Kürzungen der Zuwendungen für Soziales, Kultur, Sport abgewendet!
Ein großartiger Erfolg der Kampagne gegen Kürzungen - Investieren statt kaputtsparen - die geplanten Kürzungen bei den Zuwendungen ab 2025/26 sind vom Tisch!
Am Donnerstag, den 25.01.2024, traten Oberbürgermeister Belit Onay und Stadtkämmerer Axel von der Ohe am Nachmittag vor die Protestierenden aus den bedrohten Bereichen und verkündeten, dass das soeben in den Rat eingebrachte Haushaltskonsolidierungskonzept für 2025/26 keine Kürzungen der Zuwendungen mehr beinhaltet!
Belit Onay betonte, dass es nicht Ziel sein könne, „Strukturen, die für die Stadtgesellschaft, für das Zusammenleben besonders wichtig sind, Schaden nehmen zu lassen“. Im Gegenteil gehe es darum, „dass wir, gerade mit Blick auf die Demonstrationen, auf viele Diskussionen, die wir haben, eine Stadtgesellschaft brauchen, die einfach stark ist, die zusammenhält, solidarisch ist.“ Dabei nähmen die Zuwendungsbereiche ihre jeweils spezifische und wichtige Rolle ein.
Axel von der Ohe erklärte, dass die Rücknahme der Kürzungspläne, für die eine unerwartete Mehreinnahme der Stadt von 12 Mio. EUR eingesetzt wurde, „auch ein Ausdruck von Wertschätzung und Anerkennung in Ihre Richtung sein soll“. Die Entscheidung sei auch deswegen so getroffen worden, „weil wir wissen, dass Sie in besonderer Weise ja auch belastet sind durch das, was die letzten Jahre passiert ist an Krisen, an Preissteigerungen“.
In der Pressemitteilung der Kampagne (Download) heisst es: „Wir sind unglaublich erleichtert über diese Entscheidung aus dem Rathaus - und natürlich sind wir auch sehr froh über den Erfolg unserer Kampagne „Investieren statt kaputtsparen“. Diese bereichsübergreifende Zusammenarbeit der Träger war großartig, vielfältig, überraschend und unglaublich sinnvoll und stark.“
Beim nächsten Kampagnen-Treffen am 5.2.24 im Pavillon werden wir erstmal den Erfolg feiern und dann überlegen, wir die großartige Zusammenarbeit über die letzten Monate der betroffenen Einrichtungen fortsetzen können.
Fotos: Martin Tönnies (kargah), Heiner Schlote (VereinteKultur)
🕔 17:00 Uhr
📍 Kulturzentrum Pavillon